ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (11/2018)

1. ALLGEMEINES
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Scutum Nano Solutions GmbH (im Folgenden kurz SCUTUM) gelten für alle Verkaufs-, Lieferungs- und Leistungsgeschäfte. Davon abweichende Bestimmungen gelten nur, sofern ihre Gültigkeit von SCUTUM bei Vertragsabschluss schriftlich anerkannt wurden, stillschweigen der SCUTUM gegenüber anders lautenden Bedingungen gilt nicht als Anerkennung oder Zustimmung. Mit Annahme der Leistung und/oder der Lieferung der SCUTUM akzeptiert der Kunde diese AGB, welche dann für die gesamte Dauer der Geschäftsbeziehung und somit auch für Folgegeschäfte gelten. Es genügt somit der einmalige Erhalt dieser AGB. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen des Vertrages oder dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden oder sollte sich eine Lücke herausstellen, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.

2. VERTRAGSABSCHLUSS
Angebote der SCUTUM sind, sofern schriftlich nichts Gegenteiliges vereinbart wurde, ihrem gesamten Inhalt nach freibleibend und unverbindlich und erfolgen unter Vorbehalt von Druckfehlern und sonstigen Irrtümern. Aufträge bedürfen der schriftlichen Annahme durch SCUTUM, diese ist jedoch im Einzelfall berechtigt auch eine mündliche Vertragsannahme gelten zu lassen. Der Vertrag gilt jedenfalls als geschlossen, wenn SCUTUM nach Erhalt der Bestellung eine Auftragsbestätigung zusendet sowie Lieferung oder Leistung erbracht hat.

3. PREISE
Es gelten die zum Zeitpunkt der Leistungserbringung allgemein gültigen Preise der SCUTUM oder schriftlich vereinbarten Preise zuzüglich Mehrwertsteuer in der jeweils gesetzlichen Höhe. Unsere Preise verstehen sich handelsüblich verpackt, ab unserem Lager, nicht versichert (f.o.b.). Ein wirksamer Vertrag kommt nicht vor der schriftlichen Auftragsbestätigung (=AB) durch SCUTUM zustande. Der Umfang der Leistungs- bzw. Lieferpflicht von SCUTUM, Liefertermine, sowie die geschuldete Leistung und/oder Beschaffenheit der Ware nach Art und Menge ergeben sich ausschließlich aus der AB. SCUTUM ist berechtigt, das in der Bestellung des Kunden liegende Vertragsangebot innerhalb von 7 Arbeitstagen nach Erhalt der Bestellung anzunehmen. Weicht unsere AB hinsichtlich der Lieferzeit von der Kundenbestellung ab, so gilt die Abweichung als vom Kunden genehmigt, wenn dieser nicht innerhalb einer Woche nach Erhalt unserer AB widerspricht. Für den Fall, dass sich unsere Beschaffungskosten – auch durch Änderungen von Fremdwährungsparitäten – nach Vertragsabschluss und vor Bereitstellung der Leistung und/oder der Ware erhöhen, behalten wir uns das Recht vor, den vereinbarten Preis durch einseitige Erklärung um denselben Betrag zu erhöhen. In diesem Fall ist der Kunde berechtigt, den Vertrag zu lösen (Kündigungs- oder Rücktrittsrecht), sofern Scutum die entsprechende Erklärung innerhalb von 5 Arbeitstagen nach Mitteilung der Preiserhöhung zugeht.

4. LIEFERUNG, LIEFERFRIST
Für den Umfang der Lieferung ist die Auftragsbestätigung der SCUTUM maßgeblich. Lieferverpflichtungen von Waren der SCUTUM stehen unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung von SCUTUM nicht zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit unseren Zulieferern. Die vorgesehene oder vereinbarte Lieferfrist wird nach Möglichkeit eingehalten, jedoch ohne Verbindlichkeit – es sei denn, die Verbindlichkeit ist schriftlich garantiert. Höhere Gewalt jeder Art (Verkehrsstörungen, Feuerschäden, Naturereignisse, Überschwemmungen, Arbeitskräfte-, Energie-, Rohstoff- und Hilfsstoffmangel, Aufruhr, Krieg, Streik, Aussperrungen, Störung beim Versand, behördliche Verfügungen oder andere Hindernisse) befreien für Dauer und Umfang der Störung von der Verpflichtung zur Lieferung. Fixgeschäfte bedürfen unserer ausdrücklichen Bestätigung. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten. Teillieferungen bleiben SCUTUM in ausgewogenem Umfang vorbehalten. Bei Rahmenlieferungsverträgen ist der Kunde verpflichtet, die Gesamtbestellmenge innerhalb eines Jahres ab Datum der AB abzunehmen, es sei denn, die Parteien haben etwas anderes geregelt.

5. GEWÄHRLEISTUNG, PRODUKTHAFTUNG, SCHADENERSATZ
Mängelrügen werden nur dann berücksichtigt, wenn sie unverzüglich und schriftlich, längstens jedoch binnen 5 Tagen ab der Übernahme der Lieferung oder erbrachten Leistung schriftlich erhoben werden. Der Kunde hat die Mangelhaftigkeit der gelieferten Ware oder erbrachten Leistung zum Zeitpunkt der Übernahme zu beweisen. Eine Haftung unsererseits für Mangelfolgeschäden aus dem Titel des Schadensersatzes ist ausgeschlossen. Wir leisten bei den von uns gelieferten Produkten lediglich Gewähr dafür, dass sie die im Verkehr für diese Produkte üblicherweise vorausgesetzten Eigenschaften lt. Spezifikation aufweisen. Es bleibt unserer Wahl überlassen, ob wir die Gewährleistungsansprüche durch Austausch, Verbesserung, Preisminderung oder Wandlung erfüllen. Die Gewährleistung erlischt sofort, wenn der Kunde selbst oder eine von ihm ermächtigte Person ohne unsere schriftliche Erlaubnis Änderungen an der gelieferten Ware oder den erbrachten Leistungen vornimmt. Bei Weiterverkauf der gelieferten Ware durch den Kunden entfallen uns gegenüber sämtliche Ansprüche aus dem Titel der Gewährleistung.

6. ANWENDUNGSTECHNISCHE BERATUNG
Anwendung, Verwendung und Verarbeitung der bezogenen Ware liegen ausschließlich im Verantwortungsbereich des Kunden. Die anwendungstechnische Beratung der SCUTUM in Wort und Schrift gilt nur als unverbindlicher Hinweis und befreit den Kunden nicht von der eigenen Prüfung der Produkte auf ihre Eignung für die beabsichtigten Verfahren und Zwecke. Anwendung, Verwendung und Verarbeitung liegen außerhalb der Kontrollmöglichkeit der SCUTUM und liegen daher ausschließlich im Verantwortungsbereich des Kunden.

7. ZAHLUNG, EIGENTUMSVORBEHALT
Soweit sich aus der AB nichts anderes ergibt, sind Rechnungen netto (ohne Abzug) innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig. Zahlungen haben innerhalb dieser Frist so zu erfolgen, dass uns der für den Rechnungsausgleich erforderliche Betrag spätestens am Fälligkeitstermin zur Verfügung steht. Bei Zielüberschreitung ist die SCUTUM berechtigt, sofort fällige Verzugszinsen in Höhe von 9% p.a. jährlich zu verrechnen. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen Gewährleistung oder sonstigen Ansprüchen gegen die SCUTUM zurückzubehalten oder mit vermeintlichen Gegenansprüchen aufzurechnen. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller aus dem Vertrag entstandenen Verbindlichkeiten des Kunden Eigentum der SCUTUM. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug oder werden uns nach Vertragsabschluss Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in der Auftragshöhe in Frage stellen, so ist SCUTUM berechtigt, ohne Setzung einer Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Vereinbarte Lieferfristen werden mit dem Bekanntwerden der fehlenden Kreditwürdigkeit unterbrochen.

8. AUSFUHR
Der Kunde verpflichtet sich, die von uns gelieferte Ware sowie von uns erhaltene technische Informationen nur unter Beachtung der einschlägigen Ausfuhrbestimmungen seines Heimatstaates und der Vereinigten Staaten von Amerika auszuführen und die gleiche Verpflichtung seinen Abnehmern aufzuerlegen, unbeschadet der sonstigen Bestimmungen des Vertrages und dieser Bedingungen. Für Verstöße gegen diese Verpflichtungen haftet ausschließlich der Kunde.

9. DATENSPEICHERUNG
Wir behandeln und verarbeiten Ihre Daten entsprechend der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie dem österreichischen Datenschutzgesetz bzw. des Datenschutz Anpassungsgesetzes 2018 und des Datenschutz-Deregulierungs-Gesetztes 2018. Gemäß Datenschutzgesetz informieren wir Sie, dass wir von Ihnen folgende Daten für Zwecke unseres Rechnungswesens automationsunterstützt verarbeiten: Name (Firmenbezeichnung), Adresse, Telefon-, Fax- und Emailnummer, Bestell-, Auftrags- und Rechnungsdaten, Liefer- und Zahlungskonditionen, Umsatz. Diese Daten werden von uns im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen verwendet. Unsere Mitarbeiter sind zur Erhaltung des Datengeheimnisses verpflichtet.

10. ANZUWENDENDES RECHT, ERFÜLLUNGSORT
Für alle Vereinbarungen zwischen dem Kunden und der SCUTUM ist österreichisches Recht anzuwenden. Als Erfüllungsort und Gerichtsstand gilt, wenn nicht anders schriftlich vereinbart, Wien.

© Scutum Nano Solutions GmbH, Egererstrasse 18, A-3013 Tullnerbach, Austria